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Telekommunikation & Medien>> URTEILE

14.02.2017

OGH: Unzulässige Klauseln in den AGB von A1

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte - im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich - eine Verbandsklage gegen die A1 Telekom Austria AG (A1). Es ging um zahlreiche Bestimmungen der AGB für die Festnetztelefonie....[mehr]

 

16.11.2016

OLG Wien: Bearbeitungsentgeltregelung für Zahlscheinzuordnung intransparent

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt im Auftrag des Sozialministeriums gegen die UPC Telekabel Wien GmbH, eine Verbandsklage. Das nun vorliegende Urteil des OLG Wien gab dem VKI -wie bereits das HG Wien- Recht und...[mehr]

 

12.10.2016

HG Wien: Ausschluss der anteiligen Rückerstattung der SIM-Pauschale unzulässig

Das Handelsgericht Wien beurteilte eine Klausel als nichtig, die dem Verbraucher die anteilige Rückerstattung der Kosten für die SIM-Pauschale im Falle einer Vertragsbeendigung verwehrt. Die Entscheidung ist rechtskräftig.[mehr]

 

30.05.2016

Unzulässiges Bearbeitungsentgelt bei UPC

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt im Auftrag des Sozialministeriums gegen die UPC Telekabel Wien GmbH eine Verbandsklage wegen der Verrechnung eines Bearbeitungsentgelts für eine Zahlungszuordnung. Das nun...[mehr]

 

07.04.2016

OLG Wien: Preiserhöhung durch Sky Österreich unzulässig

Der Pay-TV Anbieter Sky Österreich wandte sich mit einem Schreiben an Kunden, um diesen mitzuteilen, dass sich die monatliche Gebühr fortan um EUR 1,-- bis EUR 4,-- erhöhen werde. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt...[mehr]

 

18.03.2016

OGH: Über 20 Klauseln von bob (A1) unzulässig

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte - im Auftrag des Sozialministeriums - eine Verbandsklage gegen die A1 Telekom Austria AG (A1). Der Oberste Gerichtshof (OGH) erklärte nun 19 Klauseln zur Gänze und 2 Klauseln...[mehr]

 

27.11.2015

Kein außerordentliches Kündigungsrecht bei Entgeltänderung aufgrund Indexanpassung

Erfolgt im Telekommunikationsbereich eine Entgeltänderung aufgrund einer vertraglich vorgesehenen Anpassungsklausel mittels eines von einer staatlichen Stelle ermittelten objektiven Index (hier Verbraucherpreisindex), hat der...[mehr]

 

02.06.2015

Gericht bestätigt Irreführung durch "unlimitiert surfen"

Es ist irreführend, einen Tarif für mobiles Internet unter dem Namen "Smart Net Unlimited" und/oder mit der Beschreibung "unlimitiert telefonieren, SMSen, Surfen" oder "so viel mobiles Internet, wie Sie wollen", bzw. sinngleich...[mehr]

 

25.11.2014

Urteil: OLG Wien bestätigt 22 Klauseln von bob (A1) als gesetzwidrig

Der VKI führt - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Verbandsklage gegen A1. Insgesamt wurden 23 Klauseln bekämpft. Nach dem HG Wien gab nun auch das OLG Wien dem VKI bei 22 Klauseln Recht.[mehr]

 

30.10.2014

HG Wien: T-Mobile Handyschutz mit gesetzwidrigen Klauseln

Das HG Wien beurteilt 5 Klauseln im T-Mobile Handyschutz als gesetzwidrig. [mehr]

 

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