Verbraucherrechte-Richtlinie: Murks bei der Umsetzung
Umsetzung von Verbraucherrechten erfolgt verspätet, engherzig und unübersichtlich.
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HG Wien: 22 Klauseln der AGB von BOB sind gesetzwidrig
Der VKI strengte - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Verbandsklage gegen BOB an und bekam in erster Instanz bei 22 Klauseln Recht.
Allgemein-zivilrechtliche Prospekthaftung für Werbeprospekte
Erwirbt ein Anleger aufgrund schuldhaft irreführender Angaben im Werbeprospekt die darin beworbenen Papiere, besteht im Rahmen der allgemein-zivilrechtlichen Prospekthaftung eine Haftung all jener, die dem äußeren Erscheinen nach an der Prospektgestaltung mitgewirkt haben und die Fehlerhaftigkeit der Angaben kennen mussten.
Anlageberaterhaftung: Verjährung und Mitverschulden
Der OGH stellt klar, dass der Schadenersatzanspruch aus fehlerhafter Anlageberatung nicht verjährt ist, wenn die Geltendmachung mittels Feststellungsklage zwar unzulässig ist, aber innerhalb der Verjährungsfrist erfolgte, auch wenn das Leistungsbegehren eventualiter außerhalb der Verjährungsfrist erhoben wurde. Ein Mitverschulden des Anlegers ist dann zu verneinen, wenn der Berater die Bedeutung der schriftlichen Unterlagen herunterspielt und ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht.
Anlageberaterhaftung: Zurechnung und Mitverschulden
Die Entscheidung bestätigt die neuere Jud zur Zurechnung des selbständigen Anlageberaters an die Bank und verneint ein Mitverschulden des unerfahrenen Anlegers wegen Nichtlesens klein gedruckter Risikohinweise.
BG Korneuburg: Versicherungsmakler Mag. Steiner haftet für Beratungsfehler
Ein Versicherungsmakler verletzt seine Interessenswahrungspflicht; wenn er bei einem riskanten Produkt nicht über das Verlustrisiko aufklärt. Er haftet für Personen, die die Beratung nach seinen Vorgaben und Weisungen durchführen.
OLG Wien: Gesetzwidrige Klauseln in der Unfallversicherung
Das OLG Wien beurteilt vier Klauseln in Unfall-Versicherungsbedingungen als gesetzwidrig. Betroffen sind Anpassungen bei nachträglichen Gefahrenerhöhungen, Regelungen zur Obduktion und Nachzahlungspflichten betreffend Kosten, die der Versicherer bei Vertragsbeginn übernommen hat.
OLG Wien: Unzulässige ergänzende Vertragsauslegung nach Wegfall einer gesetzwidrigen Klausel als Verstoß gegen § 28a KSchG
Nach dem erstinstanzlichen Urteil des HG Wien hat nun das OLG Wien als Berufungsgericht bestätigt: Werden unzulässige Klauseln vereinbart, stellt die Berufung auf eine ergänzende Vertragsauslegung als Verstoß gegen die Klausel-RL eine unzulässige Geschäftspraktik dar, die mit (neuerlicher) Unterlassungsklage gem § 28a KSchG bekämpft werden kann.
Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (VRUG)
Die Regierung ist mit der Umsetzung der Richtlinie säumig. Nun liegt ein Ministerialentwurf vor. Wir verweisen auf die Stellungnahme des Konsumentenschutzministeriums dazu.
VKI-Sammelaktion zu Verbraucherkrediten der Santander Bank
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte, im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums, gegen die Santander Consumer Bank GmbH eine Verbandsklage wegen falscher Angaben zum effektiven Jahreszinssatz bei Verbraucherkrediten. Der OGH untersagt der Bank die weitere Verwendung und Berufung auf die gesetzwidrige Klausel und eine Berechnung des effektiven Jahreszinssatzes ohne die Berücksichtigung der Kosten einer (Kredit-)Restschuldversicherung, die gemeinsam mit dem Kreditvertrag abgeschlossen wird oder - als bestehende Versicherung - zur Besicherung des Kredites verwendet wird. Die gesetzliche Folge der Angabe eines zu geringen effektiven Jahreszinssatzes ist, dass der vertraglich vereinbarte Sollzinssatz so zu verringern ist, dass er dem angegeben effektiven Jahreszinssatz entspricht. Die Bank hat allen Kunden die neuen (geringeren) Raten bekanntzugeben. Der VKI führt im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums eine Sammelaktion der betroffenen Kreditnehmer durch und wird diesen bei der Durchsetzung ihrer Rechte gegen die Bank zur Seite stehen. Betroffen sind Kreditabschlüsse ab dem 11.6.2010. Nähere Informationen findet man auf www.verbraucherrecht.at/santander.
Reisender muss bei Pleite des Reisebüros nicht nochmals an den Reiseveranstalter zahlen
In einem Musterprozess des VKI im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums hat das HG Wien als Berufungsgericht bestätigt, dass Zahlungen des Reisenden an das insovlente Reisebüro schuldbefreiend sind.
VKI startet Sammelklagen-Aktion in Sachen Geschlossene Fonds
Manche Banken gesprächsbereit, andere nicht; VKI bietet Geschädigten Teilnahme an Sammelklagen gegen sture Banken an.
Geschlossene Fonds - Erste Bank bietet Vergleich an
Die Sammelintervention des VKI hat einen ersten Erfolg: Erste Bank bietet als erste der betroffenen Banken betroffenen Kunden bis zu 30 Prozent Ersatz ihrer Schäden an.
Paybox Bank: Verschweigungsklausel in AGB unwirksam
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat - im Auftrag der Arbeiterkammer Kärnten - eine Verbandsklage gegen die paybox Bank eingebracht und auf Unterlassung der Verwendung einer "Verschweigungsklausel" in den AGB geklagt. Das HG Wien gab dem VKI in erster Instanz vollinhaltlich Recht.
OLG Innsbruck: Zinsbindung an Refinanzierungssatz unzulässig - Umstellung bei Vorarlberger Sparkassen
Das OLG Innsbruck beurteilt die Bindung von Kreditzinsen an den Refinanzierungssatz der österreichischen Sparkassen bei Verbraucherkrediten für unzulässig.
Verrechnung von Inkassokosten setzt konkreten Schaden des Gläubigers voraus
In einem Musterprozess des VKI im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums hält das BG Innere Stadt Wien fest, dass einem säumigen Schuldner nur dann Inkassokosten in Rechnung gestellt werden dürfen, wenn das Inkassobüro dem Gläubiger diese Kosten tatsächlich in Rechnung stellt und ihm dadurch ein konkreter Schaden entstanden ist. Fiktive Inkassokosten können vom Schuldner nicht verlangt werden.
BGH: Einschränkung der Zahlungsmöglichkeiten auf Lastschriftverfahren gesetzwidrig
Konsumenten muß ein breites Spektrum an Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, eine Einschränkung ist benachteiligend.
Schifffonds: Schadenersatz wegen unterlassener Aufklärung über kick-backs bejaht
Das Landgericht Hamburg verurteilte die deutsche Vermittlerbank M.M. Warburg & Co. KG zu Schadenersatz in Höhe von 44.500 Euro. Die Bank hatte dem klagenden Anleger eine Beteiligung an einem Schifffonds vermittelt und die Höhe der Rückvergütungen verschwiegen.
Haftung der Bank für Veranlagung in Schifffonds
Nachdem das HG Wien die Haftung der Bank für die Fehlberatung bei Erwerb der Beteiligung am HCI Shipping Select 26 schon im März 2013 bejaht hatte, hat das OLG Wien nun in zweiter Instanz bestätigt.
Kontaktlos Zahlen - Nutzen und Risken
Die neuen Bankomatkarten mit NFC-Funktion - Die wichtigsten Antworten auf die Fragen der Konsumenten:
VKI klagt Paybox wegen AGB-Änderung
Verschweigungsklausel unwirksam - Vertragsänderungen ebenso
OLG Linz: 30-jährige Vertragsbindung von Cordial Ferienclub-AG ist rechtswidrig
Der VKI führt - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Unterlassungsklage gegen die Cordial Ferienclub AG, ein Unternehmen der Imperial-Gruppe, deren AGB für Beherbergungsverträge mit Verbrauchern eine Vertragsdauer von 30 Jahren normieren, während der eine ordentliche Kündigung durch den Verbraucher ausgeschlossen sein soll. Das LG Linz gab dem VKI bereits im August letzten Jahres vollinhaltlich Recht. Das OLG Linz als Berufungsgericht hat nun bestätigt: Eine 30-jährige Bindung des Verbrauchers ist unzulässig.
OLG Wien: Schadenersatzbegehren durch Kreditnehmer berechtigt Bank nicht zu Kündigung und Fälligstellung des Kredits
Das OLG Wien hat entschieden, dass die Erhebung von - auch: möglicherweise unberechtigten - Schadenersatzansprüchen durch den Kreditnehmer für die kreditgewährende Bank keinen ausreichenden Grund zur außerordentlichen Kündigung des Kreditvertrags und sofortigen Fälligstellung darstellt.
EuGH: Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen
Nach dem EuGH ist eine Regelung, die das grundlose Rücktrittsrecht des Verbrauchers vom Lebensversicherungsvertrag auf ein Jahr beschränkt, unionsrechtswidrig, wenn sie auch für den Fall fehlender Belehrung über das Rücktrittsrecht gelten soll.
EuGH zur Emittentenhaftung gegenüber Aktienerwerber: Prospekthaftung hat Vorrang vor Kapitalerhaltung
Zum viel diskutierten Spannungsverhältnis von Kapitalerhaltung und Prospekthaftung hat der EuGH nun auch auf unionsrechtlicher Ebene klargestellt, dass die Prospekt- (2003/71/EG), Transparenz- (2004/109/EG) und Marktmissbrauchs-RL (2003/6/EG) einer Haftung der Aktiengesellschaft als Emittentin wegen Verletzung von Informationspflichten gegenüber einem Erwerber von Aktien ebenso wenig entgegen stehen wie ihrer schadenersatzrechtlichen Verpflichtung zu Zahlung des Erwerbspreises und Rücknahme der erworbenen Aktien.
Raiffeisenbanken Vorarlberg: Zinsenreduktion und Rückvergütung
Die Raiffeisen Bankengruppe Vorarlberg verwendet seit vielen Jahren als Indikator für Kredite den sogenannten "RZB-Referenzsatz". Dieser widerspiegelt im Gegensatz zu EURIBOR und LIBOR die tatsächlichen Refinanzierungskosten. Der RZB-Referenzsatz wurde im Jahr 2007 mit der Arbeiterkammer Vorarlberg und dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) diskutiert.
Weihnachtsgeschäft - Umtausch / Gewährleistung / Garantie
Vor dem 24. Dezember werden die Geschenke gekauft - nach dem 24.Dezember stellt sich die Frage: Was mache ich mit einem Geschenk, das nicht gefällt oder auch nicht funktioniert?
OLG Wien: Unzulässige ergänzende Vertragsauslegung nach Wegfall einer gesetzwidrigen Klausel als Verstoß gegen § 28a KSchG
Nach dem erstinstanzlichen Urteil des HG Wien hat nun das OLG Wien als Berufungsgericht bestätigt: Werden unzulässige Klauseln vereinbart, stellt die Berufung auf eine ergänzende Vertragsauslegung als Verstoß gegen die Klausel-RL eine unzulässige Geschäftspraktik dar, die mit (neuerlicher) Unterlassungsklage gem § 28a KSchG bekämpft werden kann.
1,7 Milliarden Kartell-Strafe wegen LIBOR-Manipulation
Können Verbraucher Schadenersatz gegen Banken geltend machen?
Schrei vor Schreck: 8 von 9 Klauseln in den AGB von Zalando gesetzwidrig
Der VKI führt - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Unterlassungsklage gegen das Versandhandelsunternehmen Zalando wegen 9 AGB-Klauseln in ihren Verträgen. Das HG Wien hat nun in erster Instanz entschieden und bestätigt: 8 von 9 Klauseln sind gesetzwidrig und damit unwirksam.
HG Wien: 10 von 11 Klauseln der Diners Club Bank sind gesetzwidrig
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - gegen die Diners Club Bank AG eine Verbandsklage wegen Klauseln, die gesetzwidrig sind. Das Handelsgericht Wien (HG Wien) gab dem VKI bei 10 von 11 Klauseln Recht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Neue Entscheidung zu Schifffonds: 100 % Schadenersatz gegen Vermittler
Nachdem das HG Wien im März Schadenersatzansprüche von Anlegern gegen die vermittelnde Bank bejaht hat, liegt nun das nächste erstinstanzliche Urteil vor: Auch das LG Korneuburg gab der Klage einer Anlegerin, die über Vermittlung eines Vermögensberaters eine Beteiligung am Reefer-Flottenfonds erworben hatte, vollumfänglich statt.
Verbindungsprobleme bei Hutchison 3 - Gewährleistung
Es gibt gehäufte Klagen über Verbindungsprobleme beim Mobilfunkbetreiber 3. Wir zeigen, welche rechtlichen Konsequenzen die Kunden ziehen könnten. Im Grunde wäre aber eine kulante Entschädigung durch den Mobilfunkbetreiber gefragt.
Erstes Urteil zu Herausgabeanspruch von AGB nach § 28 Abs 3 KSchG
Der VKI führte - im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich - eine Verbandsklage auf Herausgabe von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Formblättern. Nun hat das LG Linz diesen Anspruch erstmals bejaht.
HG Wien - Verbesserter Schutz von Schuldnern bei Inkassobüros
Kunden haben Rücktrittsrecht und Anspruch auf Angabe des Effektivzinssatzes
Irreführendes Vertragsangebot von T-Mobile
In einem im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums geführten Musterprozess unter Abtretung des Anspruches an den VKI bejahte das Berufungsgericht einen Schadenersatzanspruch des Konsumenten auf Rückzahlung von Entgelten für Telefongespräche, die über 1.000 Minuten hinausgingen. Grund dafür ist ein irreführend gestaltetes Angebot von T-Mobile/telering auf Vertragsverlängerung an den Konsumenten.
vzbv klagt Google: 25 gesetzwidrige Klauseln
Rund 25 Klauseln bei Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen aufgrund zu unbestimmter Formulierungen oder unzulässiger Einschränkungen von Verbraucherrechten unwirksam.
EuGH präzisiert Umfang des Verbraucherschutzes bei grenzüberschreitenden Käufen
Verbrauchergerichtsstand liegt auch dann vor, wenn die Internetseite des Händlers für den Vertragsabschluss nicht kausal war. EuGH legt weitere Indizien für eine Ausrichtung der gewerblichen Tätigkeit auf einen anderen Mitgliedsstaat fest.
OGH: SMS Werbung von T-Mobile mit Zusatzangeboten unzulässig
Das Zusenden von kostenpflichtigen Zusatzangeboten per SMS mit dem Hinweis, dass man das Zusatzangebot per SMS abbestellen muss, wenn man dieses nicht haben will, stellt eine unzulässige aggressive Werbung dar.
HG Wien: 9 von 10 Klauseln der BAWAG PSK e-banking AGBs sind gesetzwidrig
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums eine Verbandsklage gegen die umstrittenen E-Banking-Bedingungen der BAWAG PSK. Zahlreiche Kunden führten Beschwerde darüber, dass in den AGB alle möglichen Risken auf die Kunden verschoben werden und von den Kunden völlig überzogene Sorgfaltspflichten verlangt werden. Das Handelsgericht Wien (HG Wien) hat nun neun der zehn beanstandeten Klauseln für gesetzwidrig erklärt.
Anwendung des VkrG auf Ratenzahlungs- und Anerkenntnisformblatt eines Inkassobüros bejaht
Der VKI führt - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Verbandsklage gegen Klauseln und in einem Ratenzahlungs- und Anerkenntnisformblatt eines Inkassobüros.
Urteil OGH: Falsche Angaben zum Effektivzinssatz durch Santander Bank - Zinsreduktion für betroffene Verbraucher-Kreditnehmer
Der VKI führte - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine Unterlassungsklage gegen die Santander Consumer Bank, die sich gegen eine AGB-Klausel zur Kreditrestschuldversicherung in ihren Kreditverträgen richtete sowie gegen die Angabe eines Effektivzinssatzes ohne Berücksichtigung der Kosten und Prämien der Kreditrestschuldversicherung. Der OGH gab dem VKI nun vollinhaltlich Recht. Praktisch bedeutsame Konsequenz für die Verbraucher: Weil die Kosten für den effektiven Jahreszinssatz von Santander zu niedrig ausgewiesen wurden, reduziert sich die Ratenzahlungsverpflichtung.
440.000 Verbraucheranfragen und -beschwerden pro Jahr
Bericht zur Lage der KonsumentInnen 2011/2012 dokumentiert Probleme quer durch alle Branchen
Angekündigte "Paybox"-Vertragsänderungen unzulässig
Das mobile Zahlungsservice "paybox" versendet derzeit an seine Kunden SMS und kündigt für 1. Jänner 2014 Vertrags- und Entgeltänderungen an. Die Arbeiterkammer rädt Widerspruch einzulegen. Der VKI geht - im Auftrag der AK Kärnten - mit Abmahnung gegen die Änderungsklausel im Paybox-Vertrag vor.
Gerichte gegen Rückforderungen eines "Dauerrabattes" bei vorzeitiger Kündigung von Versicherungsverträgen
Gesetzwidrige Klauseln entfallen ersatzlos - Rückforderungen unzulässig.
