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Unzulässige Staffelung beim Dauerrabatt

Geld & Versicherungen

Die Staffelung einer Dauerrabattrückforderung macht diese nicht automatisch zulässig. KonsumentInnen müssen bei Auflösung einer Versicherung so gestellt werden, als ob sie von Anfang an die tatsächliche Laufzeit als Vertragsdauer gewählt hätten

Der VKI beanstandete im Auftrag des BMASK zwei Dauerrabattklauseln der D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Die Klauseln sahen zwar anders als die sonst in den letzten Jahren zumeist verwendeten Regelungen eine sinkende Staffelung des Dauerrabattes vor. Dennoch wurde auch eine derartige Staffelung vom Handelsgericht Wien als unzulässig beurteilt.

Im Fall der Rechtskraft des Urteiles können bezahlte Dauerrabatte rückgefordert werden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

HG Wien 6.9.2011 30 Cg 217/10d
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Klagevertreter: Dr. Stefan Langer, RA in Wien

Lesen Sie mehr:

Urteil: Unzulässige Staffelung beim Dauerrabatt - 15.9.2011
https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&tx_ttnews%5Btt_news%5D=2598

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