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AGB-Recht - Grundlagen und aktuelle Judikatur: SFU-Vortrag

Im Rahmen des von RA Univ.-Prof. Dr. Max LeitnerAss.-Prof. Dr. Florian Heindler und Senatspräsident des OGH Hon.-Prof. Dr. Edwin Gitschthaler an der SFU Wien veranstalteten FreudPrivatissimums Zivilrecht widmete sich der gestrige Vortrag von Dr. Petra Leupold, LL.M. (UCLA) dem Thema "Zwischen Verfahrensautonomie, privatrechtlichen Ordnungsprinzipien und Effektivitätsgrundsatz: AGB-Recht im Wandel".

Diskutiert wurden insbesondere die Grundlagen des AGB-Rechts, aktuelle Rechtsprechung von EuGH und OGH und offene Rechtsfragen in Bezug auf die vertragsrechtlichen und prozessrechtlichen Implikationen des unionsrechtlichen Effektivitätsgrundsatzes für das österreichische Recht.

Die Vortragsunterlagen zum Download finden Sie hier:

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Anlässlich einer Verbraucher:innenbeschwerde hat der VKI die AGB dieses Kletterparks geprüft und die Spanische Hofreitschule – Lipizzanergestüt Piber Kletterpark, im Auftrag des Sozialministeriums, wegen zwei unzulässigen Klauseln in diesen Teilnahmebedingungen für den Kletterpark abgemahnt. Betroffen sind eine Haftungsfreizeichnungsklausel und eine Klausel, welche die Verwendung von aufgenommenen Fotos und Videos während der Aktivitäten im Kletterpark ohne weitere Zustimmung und auch für Werbezwecke erlaubt hätte.

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