Preisanspassungsklausel der Salzburg AG gesetzwidrig

Nachdem sich der Energielieferant Salzburg AG geweigert hat, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung hinsichtlich seiner in den AGB verwendeten Preisanpassungsklausel abzugeben, hat der VKI - im Auftrag des BMSG - eine Unterlassungklage eingebracht.
Nun hat das OLG Linz die Entscheidung des Erstgerichts bestätigt, und die Unzulässigkeit der von der Salzburg AG verwendeten Preisanpassungsklausel erkannt.

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Urteil: OLG Linz: Preisanpassungsklausel des Energielieferanten Salzburg AG gesetzwidrig - 30.5.2006
https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1377

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